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Fundscene

Spahn lehnt Corona-Untersuchungsausschuss ab 21. November 2024
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lehnt einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Politik ab. Wenn das Ziel sei, Lehren für die Zukunft zu ziehen, „finde ich eine Enquete-Kommission sinnvoller“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in einem Podcast der Funke-Mediengruppe. Ein Untersuchungsausschuss sei eher „Schuldige suchen wollen, ein bisschen Anklagebank“. Spahn […]
Jusos gegen "Selbstkrönung" eines SPD-Kanzlerkandidaten 21. November 2024
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Juso-Chef Philipp Türmer stellt die Unterstützung eines Kanzlerkandidaten Olaf Scholz (SPD) offenbar infrage. „Es gibt keine Selbst-Krönung“, sagte er dem „Berlin Playbook“-Podcast des Nachrichtenmagazins „Politico“ (Donnerstagausgabe). Wer das Rennen mache, das entscheide final der Parteitag. „Und damit ist es auch möglich, jetzt mit einem anderen Kandidaten ins Rennen zu gehen“, sagte […]
Steuereinnahmen legen im Oktober kräftig zu 21. November 2024
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Steuereinnahmen haben im Oktober kräftig zugelegt. Wie aus dem neuen Monatsberichts des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, der am Donnerstagmorgen veröffentlicht wird, lagen sie um rund 8 Prozent höher als im Oktober 2023. Anstiege verzeichneten dabei die Einnahmen aus fast allen Gemeinschaftsteuern, lediglich bei den nicht veranlagten Ertragssteuern gab es einen Rückgang. Der […]
Neuwahlen: Union erwägt Vorziehen ihres Parteitages 21. November 2024
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union erwägt, wegen der anstehenden Neuwahlen ihren für Juni in Köln geplanten Bundesparteitag auf Anfang Februar vorzuziehen. Der Konvent würde dann eintägig in Berlin stattfinden, berichtet die „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Parteikreise. Das sei sinnvoll, „um noch vor der Wahl deutliche Positionierungen vornehmen zu können“, auch in Abgrenzung […]
DIW fürchtet nach Ampel-Aus Rezession im kommenden Jahr 21. November 2024
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – DIW-Präsident Marcel Fratzscher hat wegen des Bruchs der Regierungskoalition und des Scheiterns des Bundeshaushalts 2025 vor einer Rezession im kommenden Jahr gewarnt. „Das vorzeitige Ende der Ampel und insbesondere das Scheitern des Bundestages, einen Haushalt für 2025 zu verabschieden, könnten die deutsche Wirtschaft 2025 erneut in die Rezession treiben“, sagte Fratzscher […]
Abgeordnete wollen vor Wahl über Widerspruchslösung abstimmen 21. November 2024
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unterstützer einer Widerspruchslösung bei Organspenden wollen noch vor den Neuwahlen im Bundestag über das Thema abstimmen lassen. „Wir werden uns mit aller Kraft dafür einsetzen, dass über unseren Gruppenantrag bis zur geplanten Bundestagswahl am 23. Februar 2025 im Plenum entschieden wird“, sagten die für den fraktionsübergreifenden Antrag verantwortlichen Abgeordneten, Sabine […]
Stellenabbau bei Ford: Dröge will E-Auto-Nachfrage stärken 20. November 2024
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem angekündigten Stellenabbau des US-Autobauers Ford in Deutschland hat Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge mehr Anreize für den Kauf von Elektroautos gefordert. „Wir Grüne stehen an der Seite der Beschäftigten. Sie dürfen nicht unter die Räder eines schwierigen Marktumfelds geraten“, sagte Dröge der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). „Es gilt jetzt, die Nachfrage nach […]
Fraktionsspitzen im EU-Parlament einigen sich auf neue EU-Kommission 20. November 2024
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Fraktionsspitzen der konservativen Europäische Volkspartei (EVP), der Sozialdemokraten (S&D/SPE) und der Liberalen (Renew/ALDE) im EU-Parlament haben sich am Mittwochabend auf die Vorschläge von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU/EVP) für die Besetzung der 26 Kommissarsposten geeinigt. Wenn die Abgeordneten der neuen Kommission formell zustimmen, kann diese am 1. Dezember ihre […]
US-Börsen uneinheitlich – Warten auf Nvidia-Quartalszahlen 20. November 2024
New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 43.408 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.917 Punkten nahezu unverändert, die Technologiebörse Nasdaq […]
Verwaltungsgerichtspräsident plädiert für Corona-Enquetekommission 20. November 2024
Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Andreas Korbmacher, sieht eine Enquetekommission des Bundestags als geeignetes Instrument an, um die Zeit der Corona-Pandemie aufzuarbeiten. Eine Kommission mit Sachverständigen sei geeigneter als ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit „schneidenden Befugnissen“, um Lehren aus der Pandemie-Zeit zu ziehen, sagte Korbmacher dem Podcast „Einspruch“ der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Ein […]

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